Suche: Gemeinde Baar

von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 und Absatz 2 der Gemeindeordnung erlässt die Gemeinde Baar (Schwaben) (nachfolgend stets kurz „Gemeinde“ genannt) folgende Satzung 1. Änderungssatzung vom27.06 [...] 2024 der Ehrensatzung der Gemeinde Baar (Schwaben) vom 01.04.2022 Art. 1 Änderung der Satzung 1. § 5 Ehrung von Altersjubilaren (1) Altersjubilare erhalten a) Zur Vollendung des 70. Lebensjahres (Sekt/Wein) [...] sches Feuerwehrgesetz (BayFwG) folgende S A T Z U N G § 1 Aufwendungs- und Kostenersatz (1) Der Markt Pöttmes erhebt im Rahmen von Art. 28 Abs. 1 BayFwG Aufwendungsersatz für die in Art. 28 Abs. 2 BayFwG[mehr]

18, 86554 Pöttmes ab. 22 H sN r. 1 20 17 28 40 36 1 H sN r. 11 Kellerweg Ringstraße 1823/3 1823/2 1819/2 1819 1819/3 1819/4 1835/ 5 1835/4 /7 1 1821/3 1823 1822/1 1822/3 1 1819/10 1820 1820/3 1819/7 1819/6 [...] Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches). 02.05.2024 Mirko Ketz, 1. Bürgermeister Gemeinde Baar (Schwaben) Verwaltungsgemeinschaft Pöttmes WAHLBEKANNTMACHUNG zur Europawahl am Sonntag, 09. Juni 2024 1. Die [...] mit Ärmel H08 Barett H09 Bruche H10 Hut Männer Kinder/ K01 Kinder Gugel 1-3 Jahre Jugend K02 Bubenjacke klein K03 Kinder Gugel 1-1,5 Jahre K05 Kinder Gugel Gr. 116-128 K04 Kinder Überkleid Gr. 116-128 K08[mehr]

Allgemeine Vorschriften § 1 Gebührenpflicht Die Gemeinde erhebt für die Benutzung ihrer Kindertageseinrichtungen (§ 1 der Kindertageseinrichtungssatzung) Gebühren. § 2 Gebührenschuldner (1) Gebührenschuldner [...] Mehrere Gebührenschuldner sind Gesamtschuldner. § 3 Entstehen und Fälligkeit der Gebühr (1) Die Gebühren i.S. von § 5 Abs. 1 entstehen erstmals mit der Aufnahme des Kindes in eine Kindertageseinrich- tung; im [...] Gebührenmaßstab Die Höhe der Gebühren i.S. des § 5 Abs. 1 richtet sich nach der Dauer des Besuchs der Kindertageseinrichtung. § 5 Gebührensatz (1) Für jeden angefangenen Monat werden von September bis August[mehr]

Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 und Absatz 2 der Gemeindeord- nung erlässt die Gemeinde Baar (Schwaben) (nachfolgend stets kurz „Gemeinde“ ge- nannt) folgende Satzung 1. Änderungssatzung vom 27 [...] 2024 der Ehrensatzung der Gemeinde Baar (Schwaben) vom 01.04.2022 Art. 1 Änderung der Satzung 1. § 5 Ehrung von Altersjubilaren (1) Altersjubilare erhalten a) Zur Vollendung des 70. Lebensjahres (Sekt/Wein) [...] einen Besuch vom 1. Bürgermeister oder einer seiner Stellvertreter, mit dem genannten Geschenk. (2) Ehejubilare erhalten beim 50., 60., 65., oder 70-jährigen Ehejubiläum einen Besuch vom 1. Bürgermeister[mehr]

eisstufe 1,64 Euro). Die Kinderstreifenkarte kostet dann 9,60 Euro. Nach wie vor ist die Handystreifen- karte für Erwachsene mit 14,00 Euro (1,56 Euro/Preisstufe) und 9,10 Euro für Kinder (1,01 Euro/P [...] Reicher- stein und RE 48, Flur Nr. 184 Gemarkung Reicherstein in ei- nem Teilbereich gem. Art. 8 Abs. 1 Satz 1 Bayer. Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG) einzuziehen, da sie ihre Bedeutung für den öffentlichen [...] Art. 8 Abs. 2 Satz 1 BayStrWG ortsüblich bekanntge- macht. Die für die Einziehung maßgeblichen Unterlagen liegen für die Dauer von drei Monaten im Rathaus Pöttmes, Markt- platz 18, 1. Stock, 86554 Pöttmes[mehr]

Seite 1 von 2 Name der entgegennehmenden Stelle Gemeindekennzahl der Gemeinde des Sitzes der Betriebsstätte GewA 3 Gewerbe-Abmeldung nach § 14 oder § 55c der Gewerbeordnung Bitte die nachfolgenden Felder [...] Angaben verzichtet). Bei weiteren gesetzlichen Vertretern sind die Angaben auf Beiblättern zu machen. 1 Im Handels-, Genossenschafts- oder Vereinsregister, ggf. im 2 Ort und Nummer des Eintrages im Handels- [...] GbR: Angabe der weiteren Gesellschafter) 3 Name des Geschäfts, wenn er vom eingetragenen Namen in Feld 1 abweicht (Geschäftsbezeichnung; z. B. Gaststätte zum grünen Baum, Friseur Haargenau) Angaben zur Person[mehr]

über das Widerspruchsrecht gegen Melderegisterauskünfte an Parteien und Wählergruppen Nach § 50 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes (BMG) darf die Gemeinde als Meldebehörde im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen[mehr]

der Verwaltungsgemeinschaft Pöttmes ausgelegt ist. Im Rathaus Pöttmes, Marktplatz 18, 86554 Pöttmes, 1. Stock, Flur können diese bis zum 11. September 2024 bei Wunsch eingesehen werden. Auch außerhalb dieser[mehr]

recht aufAntrag auf die in § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BestV genannten bestattungspflichtigen Personen ubertragen werden. Innerhalb der Reihenfolge des § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BestV hat bei gleichrangigen [...] Art. 23 und 24 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 sowie Abs. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Gemeinde Baar folgende Satzung: Inhalt: 1. Allgemeine Vorschriften § 1 Geltungsbereich § 2 [...] en (1) Zu Lebzeiten des Nutzungsberechtigten kann die Umschreibung eines Grabnutzungsrech- tes der Ehegatte, der eingetragene Lebenspartner oder ein Familienmitglied (vgl. § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BestV)[mehr]

Mängeln der Abwägung sowie Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen. Unbeachtlich werden demnach 1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort be- zeichneten [...] geändert durch die 1. Änderungssatzung vom 1. 12. 2022 Aufgrund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 und Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) erlässt der Markt Pöttmes folgende Satzung: § 1 Öffentliche E [...] Geldbuße belegt werden, wer 1. den Vorschriften über den Anschluss- und Benutzungszwang § 5 zuwiderhandelt, 2. eine der in § 9 Abs. 5, § 11 Abs. 1, § 13 Abs. 2 und § 22 Abs. 1 und 2 festgelegten Melde-,[mehr]